SPD, FDP und die
Grünen machten die Ehe für alle im Juni 2017 zur
Koalitionsbedingung nach der Bundestagswahl. In einer
Podiumsdiskussion am 26. Juni fragte ein Bürger Bundeskanzlerin
Angela Merkel: „Wann darf ich meinen Freund Ehemann nennen?"
Merkel antwortete, dass sie die Diskussion in Richtung einer
Gewissensentscheidung lenken wolle. Damit wich Merkel erstmals vom
klaren „Nein“ der Union zur Öffnung der Ehe ab. Die übrigen
Fraktionen drängten drauf, am letzten Sitzungstag des Parlaments
über die Ehe für alle abzustimmen. Die Union fühlte sich
überrumpelt und stimmte am 28. Juni im Rechtsausschuss geschlossen
gegen den Antrag, um den Koalitionsbruch der SPD zu dokumentieren.
Am 30. Juni sprach
sich bei 623 abgegebenen Stimmen eine Mehrheit von 393 Abgeordneten
für die Ehe für alle aus. 226 Parlamentarier waren dagegen, vier
enthielten sich. SPD, Linke und Grüne stimmten geschlossen für die
rechtliche Gleichstellung. Aber auch von den Mitgliedern der
Unionsfraktion, die das Gesetz jahrelang blockiert hatten, gab fast
jeder Vierte seine Stimme für die Ehe für alle ab. Bundeskanzlerin
Merkel stimmte dagegen. „Für mich ist die Ehe im Grundgesetz die
Ehe von Mann und Frau", sagte sie.
Kira 10d
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