Montag, 15. Januar 2018

#Ehefüralle

SPD, FDP und die Grünen machten die Ehe für alle im Juni 2017 zur Koalitionsbedingung nach der Bundestagswahl. In einer Podiumsdiskussion am 26. Juni fragte ein Bürger Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Wann darf ich meinen Freund Ehemann nennen?" Merkel antwortete, dass sie die Diskussion in Richtung einer Gewissensentscheidung lenken wolle. Damit wich Merkel erstmals vom klaren „Nein“ der Union zur Öffnung der Ehe ab. Die übrigen Fraktionen drängten drauf, am letzten Sitzungstag des Parlaments über die Ehe für alle abzustimmen. Die Union fühlte sich überrumpelt und stimmte am 28. Juni im Rechtsausschuss geschlossen gegen den Antrag, um den Koalitionsbruch der SPD zu dokumentieren.

Am 30. Juni sprach sich bei 623 abgegebenen Stimmen eine Mehrheit von 393 Abgeordneten für die Ehe für alle aus. 226 Parlamentarier waren dagegen, vier enthielten sich. SPD, Linke und Grüne stimmten geschlossen für die rechtliche Gleichstellung. Aber auch von den Mitgliedern der Unionsfraktion, die das Gesetz jahrelang blockiert hatten, gab fast jeder Vierte seine Stimme für die Ehe für alle ab. Bundeskanzlerin Merkel stimmte dagegen. „Für mich ist die Ehe im Grundgesetz die Ehe von Mann und Frau", sagte sie.



Kira 10d

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